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Friday, 08. February 2008 06:08 |
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Super Tuesday ist vorbei und wir sind immer noch nicht schlauer, wer denn nun bei den demokratischen Vorwahlen in den USA das Rennen machen wird. Da Mitt Romney nun bei den Republikanern ausgestiegen ist und John McCain damit als republikanischer Kandidat so gut wie fest steht, wird der Druck auch auf Seiten der Demokraten steigen sich endlich geschlossen hinter einen Konsenskandidaten zu stellen. Wer das sein wird, ist aber nach wie vor völlig offen. Wer aber wäre aus deutscher/europäischer Sicht die bessere Wahl? Im Bereich der Außenpolitik sind die programmatischen Differenzen zwischen Hillary Clinton und Barack Obama eher gering. Zum einen kritisierte Obama seine Kontrahentin Hillary wegen ihres Votums für den Irakkrieg. Zum anderen versprach Barack sich ohne Vorbedingungen auch mit den Führern von unfreundlichen Nationen persönlich zu treffen (Iran, Nordkorea, Syrien). Hillary tat dies als naiv ab. Da diese Wahlkampfäußerungen für eine Prognose noch relativ dürftig sind, stützt sich das folgende Ranking auch auf andere Indizien wie frühere Positionierungen, politische Basis und ganz viel Kaffeesatzleserei. Um es etwas spannender zu machen, ist auch John McCain dabei: Der "Four more wars"- Faktor
- 1. Barack Obama: Dezidiert als Antikriegskandidat und auf außenpolitischen Ausgleich eingestellt, wird er es schwer haben sich in militärische Abenteuer zu stürzen.
- 2. Hillary Clinton: Lehnt militärisches Eingreifen nicht prinzipiell ab, wird aber angesichts des Negativbeispiels Irak versuchen neuen Kriegen (Iran!) aus dem Weg zu gehen
- 3. John McCain: Nach dem Ausscheiden von Rudy Giuliani ist er der Kandidat, der sich am meisten mit dem neokonservativen Prinzip der transformativen Kraft militärischer Machtanwendung identifiziert.
Der "Old Europe"-Faktor
- 1. John McCain: Ist zwar in erster Linie amerikanischer Patriot, hat aber auch starke transatlantische Sympathien, besonders in Bezug auf die NATO. Seit langen Jahren Dauergast bei der Münchner Sicherheitskonferenz, wo sich jährlich das who-is-who transatlantischer Sicherheitspolitik trifft.
- 2. Hillary Clinton: Vermutlich starke Kontinuität zu Bill Clintons Außenpolitik. Rekrutiert ihre außenpolitischen Berater fast ausschließlich aus der Administration ihres Mannes.
- 3. Barack Obama: Wird sicherlich verstärkt auf außenpolitischen Dialog setzen. Einige Anzeichen deuten aber darauf hin, dass er für die Herausforderungen der Zukunft Europa nicht mehr als maßgeblich erachtet. Ein deutlicher Schwenk des amerikanischen Engagements Richtung Asien käme nicht unerwartet.
Der "Kyoto-Protokoll"-Faktor
- 1. Barack Obama: "Change" kann in Bezug auf Bushs Klimapolitik nur Gutes bedeuten.
- 2. John McCain: Für einen Republikaner ungewöhnlich aufgeschlossen gegenüber Umweltschutzgesetzgebung. Ob er dies auch in seiner Partei durchsetzen kann, wäre abzuwarten.
- 3. Hillary Clinton: Spricht sich zwar ebenfalls für mehr Klimaschutz aus, stützt sich aber auf die traditionelle demokratische Arbeiterschaft. Starke Einschnitte, die die amerikanische Industrie gegenüber Asien weniger wettbewerbsfähig machen, wird sie sich nicht leisten können.
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